An der Vorburg 20

46519 Alpen

„Parteien ohne Interesse"

 

Sehr geehrter Herr Eisenlohr,

Ihren Vorwurf dass die Parteien nicht an den Veranstaltungen der Schutzgemeinschaft Bergbau e.V. (SGB) teilnehmen, kann nicht bedeuten, dass sich die Parteien nicht mit dem Thema beschäftigen. Gleichzeitig wundern mich Ihre Äußerungen über eingeladene Parteien die nicht erschienen sind. Ich bin Orts- und Kreissprecher von Bündnis90/Die Grünen in Alpen und für den Kreis Wesel und habe bisher noch keine Einladung von der SGB erhalten!

Auch ohne Einladungen arbeiten viele unserer Mitglieder in der SGB und der rechtsrheinischen BiB mit. Wir haben jedoch das Selbstverständnis dies nicht parteipolitisch auszunutzen und treten dort nicht als Grüne auf, wie es die FDP auf populistische Weisen tut.

Der Amoklauf der FDP ist mir unverständlich, da Sie in der letzten Bundesregierung dafür gesorgt hat, das die Kohlesubvention bis 2005 gewährt werden.

Als betroffener Bürger der auf der Rheinberger Straße in Alpen 1989 gebaut hat, war mir schon bekannt das wir in einem Kohleabbaugebiet gebaut habe und dies auch zu Schäden führen kann. Das jedoch auch das Neubaugebiet Dahlacker betroffen ist verwundert mich schon und hat mich dazu veranlasst gegen den Rahmenbetriebsplan Einspruch zu erheben.

Die Rahmenbetriebsplänen von Bergwerk Walsum und von Bergwerk West wurden intensiv in der Kreistagsfraktion und den Ortsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen diskutiert. Vor allem wurde immer wieder der Abbau unter bewohnten Gebieten und sicherheitsgefährdeten Gebieten (Deich) abgelehnt! Ebenfalls wurde unsere stark gebeutelte Region mit der Kiesindustrie, Salzbergbau, Hochwasser, Abfallindustrie (UTD, Asdonkshof , Bergehalden usw.) und den bisherigen Auswirkungen der bestehenden Rahmenbetriebspläne gesehen. Trotz dieser starken Belastung der Region, wurde bei der Diskussion die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung des Bergbaus auch berücksichtigt.

Mit der Klage des Kreises gegen den Rahmenbetriebsplan BW Walsum, die von der Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen mitgetragen wird, wurde ein erstes Zeichen gesetzt. Dem Antrag der FDP auf den sofortigen Abbaustopp, stimmte die Kreisfraktion nicht zu, weil er ohne Berücksichtigung der betroffenen Bergleute, aus wahltaktischen Gründen wurde.

Weiterhin fand eine außerordentliche Fraktionssitzung in Rheinberg mit der Kreistagsfraktion und mit den linksrheinischen Ortsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen zum Rahmenbetriebsplan BW West statt.

Hier wurden die einzelnen ortspezifischen Probleme zu diesem Thema erörtert.

Neben den möglichen Schäden an Wohngebäuden und Natur, wurde auch über die Minimierung der Schäden des bisherigen Abbaus diskutiert. (z.B. durch Blasversatz, Pumpenleistung usw.)

Gleichzeitig wurde auch über wirtschaftliche und kulturelle Perspektiven der Region nach dem Stop der Subventionen diskutiert. Hier wurde vor allem über Alternativen zu Kohleverstromung gesprochen wie Energiesparmaßnahmen, Ausbau der regenerativen Energien und Nutzung neuer Kraftwerkstechnologien. Aufbau einer Infrastruktur als Alternative zum Bergbau wofür entsprechende Fördermittel bereitgestellt werden müssen.

Um diese Perspektiven zu entwickeln, bekräftigt Bündnis90 /Die Grünen ein klares Ende der Kohlesubventionen im Jahre 2010, wie bereits von den Landesgrünen und Bundesgrünen beschlossen wurde.

Gleichzeitig wurden die BürgerInnen bei den Einwendungen von uns unterstützt.

Die Ergebnisse der gemeinsamen Fraktionssitzung wurden in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 23.07.02 in Kamp-Lintfort und Rheinberg vorgestellt.

Wir sollten jedoch die Gemeinsamkeiten suchen und für unsere Region die Zukunft gestalten, denn nur ein Miteinander von Politik, Wirtschaft, Natur und Bürgerinnen schafft eine lebenswerte Umwelt für unseren Lebensraum, damit der Niederrhein nicht zum „unterem linken Niederrhein" verkommt .

Wir stehen für Gespräch jederzeit gern zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Nienhaus